Die neuen Basis-EVB-IT in Theorie und Praxis

Kursinhalte

I) Allgemeines

1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand

2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen

• Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite
• Ziel der Verhandlungen
• Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT

3. Rechtsgrundlagen

• Vergaberecht GWB, VgV, UVgO
• Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,
• Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften
• Pflichten des Auftraggebers
• Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht
• Vergabeprinzipien und Verfahrensarten
• Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht
• AGB-Kontrolle durch das BGB
• EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen
• Generalklausel § 305 BGB
• Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen
• Wesentliche BGB-Regularien
• Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag

4. Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT

5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT

• Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts
• Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp
• Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp
• Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)
• EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen
• EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
• EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
• EVB-IT Überlassung Typ -B
• EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
• EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
• EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)

6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)

• EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)
• EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen
• VOL/B

7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen

• Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der UfAB.

II) Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen)

EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!):

• Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege)
• Besondere Klauseln
• Art und Umfang
• Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechte Matrix
• No-Spy
• Verzug
• Gewährleistung/Garantie
• Darstellung der Pflegeleistungen
• Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
• Vertragsstrafen

EVB-IT-Kauf und EVB-Pflege (neu!):

• Erklärung der EVB-IT Kauf-AGB
• Besondere Klauseln
• Art und Umfang
• No-Spy
• Verzug
• Gewährleistung/Garantie
• Darstellung der Pflegeleistungen
• Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
• Vertragsstrafen

EVB-IT Überlassungsvertrages und EVB-IT Pflegevertrag:

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles
• Ausfüllen des Überlassungs- und Pflegevertrages (Langfassung), Darstellung, wie die Verträge optimal ausgefüllt werden sollten

EBV-IT-Kauf und Instandhaltung (neu!):

• Erklärung der EVB-IT Instandhaltungs-AGB
• Besondere Klauseln Art und Umfang
• No Spy
• Mitwirkungsleistungen
• Leistungsdauer/Kündigung
• Besondere Verfahrensregelungen bei Vergütung nach Aufwand
• Vergütung
• Leistungsstörungen
• Gewährleistungen

EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Instandhaltungsvertrag:

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles
• Ausfüllen des Kauf- und des Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie die Verträge optimal ausgefüllt werden sollten

EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag)