Vereinbarungen von Preisgleitklauseln in öffentlichen Aufträgen

Der das Vertragsrecht prägende Grundsatz Pacta sunt servanda verliert in jüngster Zeit an Gültigkeit – zumindest in puncto Preisbildung. Wie anfällig auch der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe ist, machen die heftigen Marktturbulenzen der jüngsten Zeit deutlich. Die Frage der zulässigen Anpassung von Verträgen bei erheblichen Kostensteigerungen mittels Preisanpassungsklauseln gewinnt zunehmend an Bedeutung.

Das Seminar stellt die Rechtmäßigkeit solcher Klauseln und die rechtlichen Grundlagen dar und erläutert praxisnah die jüngsten Erlasse der zuständigen Ressorts zu deren Anwendung.

Seminarleitung: Herr Hans-Peter Müller, Dipl. Verwaltungswirt
Nach seinem Abitur 1976 absolvierte er die Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim.

Seine berufliche Laufbahn begann er 1983 beim Kreiswehrersatzamt Neuwied, zuletzt als Abteilungsleiter. Von 1988 bis 1996 arbeitete er im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Bereich Zivile Krisenvorsorge. 1996 folgte eine Berufung an die Deutsche NATO-Vertretung in Brüssel, wo er Vizepräsident des NATO-Industrieplanungsausschusses für zivile Krisenvorsorge war.

Seit 2001 ist er im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zuständig für Vergaberecht und Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen (u.a.: VgV, SektVO; UVgO, VO PR Nr. 30/53).

Von 1999 bis 2001 erfolgte ein berufsbegleitendes Zusatzstudium „Wirtschafts- und Arbeitsrecht“ an der Fernuniversität Hagen. Von 2001 bis 2006 schloss sich ein Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm Universität Bonn an.

Hans-Peter Müller ist Autor und Herausgeber der Kommentare von Greb/Müller „Kommentar zur Sektorenverordnung“ (2. Auflage 2017) sowie von Hoffjan, Müller, Waldmann „Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen“. Daneben ist er Mitautor bei Kulartz/Kus/Portz/Priess „Kommentar zum GWB Vergaberecht“ (4. Auflage), Reidt/Stickler/Glahs „Vergaberecht“ (4. Auflage), Müller-Wrede „GWB Vergaberecht Kommentar“, Kulartz/Kus/Marx/Portz/Priess „Kommentar zur VgV“, Kulartz/Röwekamp/Portz/Priess „Kommentar zur UVgO“. 

Sein vergaberechtliches Engagement wird durch regelmäßige Einladungen als Referent abgerundet.